Die Türkei im Ausnahmezustand

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Der gescheiterte Putschversuch am 15. Juli in der Türkei wird von der türkischen Regierung zu einer „Säuberung“ des Staatsapparats und zu massiven Angriffen gegen Medien und Journalist_innen genutzt. Durch die Verhängung des Ausnahmezustands sind viele Rechte und Freiheiten eingeschränkt und Festnahmen und Verhaftungen deutlich vereinfacht. Über 1500 Institutionen wurden geschlossen, darunter Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen, private Schulen, private Universitäten, private Krankenhäuser. Mehr als 80000 Staatsbedienstete sind suspendiert oder entlassen, über 17000 Menschen sitzen noch in Untersuchungshaft. Gleichzeitig tobt der Krieg in den kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei seit über ein Jahr weiter. Mehr als Tausend Menschen wurden bei den Kämpfen getötet, mehrere kurdische Städte wurde weitgehend zerstört, mehr als 300.000 Menschen mussten aus den umkämpften Gebieten fliehen. Eine Waffenruhe oder gar Frieden ist für die nächsten Wochen und Monaten nicht abzusehen. Aber nicht nur innenpolitisch bewegt sich die Türkei in eine gefährliche Situation hinein. Mit der jüngsten Militäroffensive in Nordsyrien greift die Türkei direkt und sichtbar in den syrischen Bürgerkrieg ein. Die Folgen dieser Militärintervention, die nicht zuletzt von den kurdischen Kräften in Syrien abgelehnt wird, sind nicht absehbar.

Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Journalist, wird die Entwicklungen im vergangenen Jahr skizzieren und Prognosen über den weiteren Weg der Türkei wagen.

Eine Veranstaltung der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. im Rahmen des Projekts ReSpeech. Das Projekt wird gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung, der Amadeu Antonio Stiftung, der Stiftung Umverteilen und der Aktion Selbstbesteuerung.

Am 29. September 2016, 19 Uhr, im Bahnhof Langendreer Bochum http://bahnhof-langendreer.de/die-t%C3%BCrkei-im-ausnahmezustand.html

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